Nutzungsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Lernplattform jetztklar (nachfolgend "Plattform"), betrieben von Internetmarketing Geissel (nachfolgend "Anbieter"). Die Plattform richtet sich an Schülerinnen und Schüler in Deutschland und bietet KI-gestützte Lernwerkzeuge, darunter Lernzettel, Karteikarten, Klausuranalysen, Hausaufgabenhilfe und Community-Funktionen.

Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB. Die Nutzung der Plattform ist nur unter Anerkennung dieser Bedingungen gestattet.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Zur Nutzung der Plattform ist eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse und einem Passwort (mindestens 8 Zeichen) erforderlich.

(2) Jeder Nutzer darf nur ein Konto anlegen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Anbieter behält sich vor, Konten mit erkennbar falschen Angaben zu sperren oder zu löschen.

§ 3 Minderjährige und Einwilligung der Eltern

(1) Die Plattform richtet sich an Schülerinnen und Schüler. Nutzer unter 16 Jahren benötigen die ausdrückliche Einwilligung eines Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Plattform (gem. Art. 8 DSGVO).

(2) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, entweder mindestens 16 Jahre alt zu sein oder die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten erhalten zu haben.

(3) Der Anbieter behält sich vor, bei begründetem Verdacht einen Altersnachweis oder eine Einwilligungsbestätigung der Erziehungsberechtigten anzufordern.

§ 4 Leistungsbeschreibung

Die Plattform bietet folgende Funktionen:

• Lernzettel: KI-gestützte Erstellung von Zusammenfassungen und Lernkarten zu beliebigen Themen.
• Karteikarten: Erstellen und Üben von Vokabel- und Wissenskarten, auch per Foto-Scan.
• Klausuranalyse: KI-Analyse von Prüfungsergebnissen mit personalisierten Lernempfehlungen.
• Hausaufgabenhilfe: KI-gestützte Unterstützung bei Hausaufgaben inkl. Foto-Upload.
• Community: Teilen und Entdecken von Lernmaterialien anderer Nutzer.
• Freunde & Chat: Direktnachrichten und Gruppenchats mit Mitschülern.
• XP-System: Gamification durch Erfahrungspunkte und Lernstreaks.

§ 5 Energie-/Token-System

(1) Bestimmte KI-gestützte Funktionen (z.B. Lernzettel-Generierung, Klausuranalyse, Foto-Scans) verbrauchen "Energie" (Tokens). Jedem Nutzer steht ein tägliches Kontingent an Energie zur Verfügung, das täglich aufgefüllt wird.

(2) Ein Anspruch auf eine bestimmte Menge an täglicher Energie oder deren Verfügbarkeit besteht nicht. Der Anbieter kann das Kontingent jederzeit anpassen.

(3) Verbrauchte Energie kann nicht zurückerstattet werden. Die Manipulation des Energie-Systems ist untersagt und kann zur Sperrung des Kontos führen.

§ 6 KI-generierte Inhalte

(1) Die Plattform nutzt künstliche Intelligenz (OpenAI, Google Gemini) zur Erstellung von Lerninhalten. KI-generierte Inhalte können fehlerhaft, unvollständig oder ungenau sein.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität KI-generierter Inhalte. KI-generierte Inhalte ersetzen nicht den Schulunterricht, professionelle Nachhilfe oder die eigenständige Prüfungsvorbereitung.

(3) Nutzer sollten KI-generierte Inhalte stets kritisch prüfen und nicht als alleinige Grundlage für schulische Leistungen verwenden.

§ 7 Nutzerverhalten und Pflichten

Der Nutzer verpflichtet sich:

• Die Plattform nur für schulische Lernzwecke zu nutzen.
• Keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder jugendgefährdenden Inhalte zu erstellen oder zu teilen.
• Keine automatisierten Zugriffe (Bots, Scraper) auf die Plattform durchzuführen.
• Das XP- und Energie-System nicht zu manipulieren oder auszunutzen.
• Keine personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Einwilligung hochzuladen.
• In Community-Beiträgen und Nachrichten respektvoll miteinander umzugehen.

Verstöße können zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Kontos führen.

§ 8 Community-Inhalte

(1) Nutzer können eigene Lernmaterialien (Lernzettel, Karteikarten) in der Community veröffentlichen. Mit der Veröffentlichung räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, nicht-exklusives Nutzungsrecht ein, die Inhalte im Rahmen der Plattform anzuzeigen und anderen Nutzern zum Kopieren bereitzustellen.

(2) Der Nutzer behält alle Rechte an seinen selbst erstellten Inhalten. KI-generierte Inhalte unterliegen keinem urheberrechtlichen Schutz des Nutzers.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Community-Inhalte zu entfernen, die gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen. Es gelten die Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.

§ 10 Verfügbarkeit und Haftung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt aber keine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu temporären Einschränkungen führen.

(2) Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Verwendung KI-generierter Inhalte entstehen, insbesondere nicht für fehlerhafte Lerninhalte, falsche Prüfungsvorbereitungen oder daraus resultierende schulische Leistungseinbußen.

§ 11 Kündigung und Kontolöschung

(1) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen. Hierzu genügt eine E-Mail an den Anbieter oder die Nutzung der entsprechenden Funktion im Profil.

(2) Der Anbieter kann Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen. In schwerwiegenden Fällen kann die Sperrung ohne vorherige Warnung erfolgen.

(3) Bei Kontolöschung werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung gelöscht. Bereits in der Community veröffentlichte Inhalte können anonymisiert erhalten bleiben.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Nutzer werden über Änderungen per E-Mail oder bei der nächsten Anmeldung informiert. Die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten geänderter AGB gilt als Zustimmung.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.